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Generationengerechtigkeits-Preis 09/10 PDF Drucken E-Mail

5. Generationengerechtigkeits-Preis der SRzG

Die fünfte Ausgabe des Preises 2009/10 beschäftigte sich mit: „Möglichkeiten und Grenzen kooperativer Problemlösungen in der deutschen Parteiendemokratie“. Der Preis wurde von der Stiftung Apfelbaum mit 10.000 Euro dotiert. 

Möglichkeiten und Grenzen kooperativer Problemlösungen in der Parteiendemokratie

Die Entscheidungsfindung im politischen System Deutschlands ist komplex. Schon die Koalitionspartner in einer Mehrparteienregierung vertreten mit Blick auf die nächsten Wahlen parteipolitische Eigeninteressen. Bei entsprechenden Mehrheitsverhältnissen wird die Opposition zum Vetospieler im Bundesrat. Die Verflechtung von Bundes- und Landeskompetenzen er-möglicht eine parteipolitisch motivierte Blockade, auch über Medien, Verbände und Gewerkschaften können Parteien gegen geplante Entscheidungen mobilisieren. Vor allem finanzielle Einschnitte und langfristig angelegte Investitionen fallen der Parteienkonkurrenz zum Opfer: Kurzfristig scheint es nicht rational, die Verantwortung für unpopuläre Entscheidungen (mit-) zutragen, sondern erstrebenswert, die eigene Partei als Vertreter der Partikularinteressen der Wählerschaft zu profilieren. Diese Mechanismen verhindern bisweilen eine sachorientierte Zusammenarbeit. Das Ausbleiben von – kostspieligen – Reformen im Bildungssystem oder die Aufgabe von Klimaschutzzielen zugunsten einer Förderung rückständiger Industrien sind Beispiele, die illustrieren, dass häufig zukunftsorientierte Maßnahmen von einzelnen Parteien blockiert werden. Insbesondere zukünftige und nachrückende Generationen werden also durch fehlende sachorientierte Zusammenarbeit der Parteien benachteiligt. Wie kann eine solche Kooperation der Parteien gefördert und „Opposition um der Opposition willen“ eingedämmt werden? 

Einsendeschluss war der 01.09.2010. Hier finden Sie den gesamten Themenaufriss als PDF.

Folgende Preisträger wurden innerhalb eines Symposiums am 23.3.2011 in Berlin prämiert: 

  • Eike-Christian Hornig (TU Darmstadt)
    Bedingungen generationengerechter Politik in der deutschen Parteiendemokratie – Formen direkter Demokratie als Blockadelöser? Link
  • Mathias König & Wolfgang König (Universität Koblenz-Landau)
    Deliberative Governancearenen. Die Überwindung kooperativer Problemlösungen in der deutschen Parteiendemokratie. Link
  • Volker Best (Universität Bonn)
    Dem Parteienwettbewerb die Beuteorientierung nehmen –Plädoyer für eine Direktwahl der Minister Link